Demo gegen AfD-Parteitag in Oberhausen - Rede Paul M. Erzkamp

Liebe Freundinnen und Freunde,

Liebe Genossinnen und Genossen,

Ich bin Paul, Landesvorsitzender des Kinder- und Jugendverbandes SJD - Die Falken.

An einem Sonntag um 7.30 Uhr auf die Straße zu gehen und sich der AfD in den Weg zu stellen, entspricht ganz dem Slogan „Aufstehen gegen Rassismus“.

Es ist gut, dass in Oberhausen aufgestanden wird gegen die AfD, eine rassistische, sexistische und unsoziale Partei. Die letzten Äußerungen von Björn Höcke waren erneut ein Beweis welcher Geist sich dahinter versteckt, und es war ein Beweis dafür wie durch die Strategie der Provokation immer wieder versucht wird, gezielt Tabus zu brechen um die gesellschaftliche Debatte weiter nach Rechts zu verschieben.

Wir müssen jetzt Zeichen setzen: in Diskussionen am Stammtisch, in der Schule und im Parlament. „Nein“ sagen und auf ihren Hass nicht hereinfallen!

Ignoranz an den Tag zu legen, und so zu tun als ob sie sich von alleine auflösen, ist nur eine Scheinsicherheit. Dazu gehört es nun einmal auch, früh aufzustehen und ihre Orte dicht zu machen und auch Betreiber*Innen klar zu sagen was wir davon halten. Daher danke erst einmal an den Stadtrat Oberhausen für den Versuch die Vermietung der Halle noch zu verhindern.

ABER die AFD ist eben nur ein Symptom für den Rassismus und Nationalismus, der tief in die Gesellschaft hineinreicht. Die „Mitte Studie“ hat gezeigt, dass jeder fünfte Mensch vielen Thesen der AFD zustimmt, und selbstkritisch muss auch gesagt werden, dass es solche Menschen auch in unseren Verbänden, Gewerkschaften und Parteien gibt.

Ja ich habe Angst, wenn ich mitbekomme wie schnell die Stimmung in diesem Land kippen kann, und tausende in Dresden zu Pegida mobilisiert werden und die AfD nun auf dem besten Weg ist in den Landtag NRW einzuziehen.

Wir müssen uns nun ernsthaft fragen was gegen diese Bewegung zu tun ist...

»Ein Faschist, der nichts ist als ein Faschist, ist ein Faschist. Ein Antifaschist, der nichts ist als ein Antifaschist, ist kein Antifaschist.« (Erich Fried)

Rassismus und Faschismus entsteht eben nicht in einem luftleeren Raum. Rassismus entspringt dieser Gesellschaft. Und hier muss klar werden, dass diese Gesellschaft, in der wir leben, in einer Krise ist – in Deutschland aber auch weltweit.

Die Menschheit hat ein technologisches Level erreicht, mit Hilfe dessen man alle Menschen ernähren, Krankheiten heilen und ein gutes Leben für alle organisieren könnte. Trotzdem ist dies noch lange nicht Realität. Reichtum ist im Besitz Weniger und immer weitere Teile der Welt (auch in Deutschland) rutschen in Armut, Krieg und Unsicherheit.

Rassismus und Nationalismus versuchen einfache Lösungen zu bieten, indem sie Sündenböcke anbieten für diese Probleme. Eine „Konservative Verklärung“ der Vergangenheit, in der angeblich alles besser war, und „die Fremden“ die alles verschlechterten. Es verschleiert die Soziale Frage, und lässt die unterdrückten Menschen sich gegen einander in Stellung bringen.

Aber diese Gesellschaft fault nicht am Kopf, sondern an ihrer Grundlage. Sie zwingt uns in Unsicherheit und in Konkurrenz zueinander. Die Krise, die wir erleben, ist der Normalzustand im Kapitalismus – die Kälte und das Unbehagen das natürliche Resultat.

Die traurige Wahrheit ist, dass die AfD aktuell nur die konsequenteste Partei der kapitalistischen und nationalistischen Sachzwang-Logik ist:

Wenn Petry fordert, auf Geflüchtete zu schießen, regen sich alle auf. Wenn aber im gleichen Atemzug werden Waffen an den Diktator Erdogan verkauft und die Geflüchteten dort interniert werden, ist dies ein bewusster oder unbewusster Akt der Verlogenheit!

Wenn in Europa Trump kritisiert wird, weil er eine Mauer zwischen den USA und Mexiko bauen möchte, aber zeitgleich dank der europäischen Grenzschutzagentur Frontex das Mittelmeer zu einem Massengrab wird, ist dies nur Heuchelei.

Wenn Losungen von Pegida wie „Deutschland zuerst“ in der breiten Öffentlichkeit kritisiert werden, aber für den Zugang zu Rohstoffen die Bundeswehr Kriege führt und für den Standort Deutschland gerne auch Waffen über Saudi-Arabien an den IS geschickt werden, dann geht es nicht um die Ursachenbekämpfung von Flucht und Vertreibung!

Wenn die Antwort auf den rechten Mob 1992 und auch jetzt wieder eine faktische Abschaffung des Asylrechts ist, dann ist dies ein Einknicken vor den Faschisten!

Wir stehen nun vor einem Scheideweg, an dem wir alle gefordert sind und zwar uns zu bewegen, zu diskutieren und uns zu positionieren.

Wollen wir diese Welt, wollen wir, dass die AfD weiter an Zulauf gewinnt und die einzige Antwort auf die soziale Frage Rassismus ist? Reicht uns ein Scheitern auf raten, weil wir am Alten fest halten und uns nicht trauen neue Wege einzuschlagen?

Unsere Antwort gegen die AfD muss eben mehr sein als nur die AfD zu kritisieren, oder sie als „Konkurrenz“ wahrzunehmen, die Antwort muss eine Kehrtwende von Kapitalismus, Nationalismus und Militarismus sein.

Es muss ein klares Bekenntnis zur Demokratie in allen Lebensbereichen sein.

Ein Bekenntnis zur Freundschaft und Solidarität mit allen unterdrückten Menschen, die nicht an der Grenze endet sondern bei der grenzenlosen Welt anfängt.

Nur diese Kehrtwende kann eine humanistische Antwort auf die Probleme von Krieg, Armut und Verunsicherung sein.

Oder mit den Worten Brechts:

"Zum Untergang aller bestehenden Ordnungen

aufzurufen, scheint furchtbar

Aber das bestehende ist keine Ordnung"

Für uns Falken ist  daher die Alternative zu Deutschland der grenzenlose, demokratische Sozialismus.

Er kämpft gegen Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus.

Kämpfen wir daher gemeinsam für eine Welt, in der es sich für Alle zu leben lohnt!

Freundschaft!